Brand of my Dreams

Den Traum der eigenen Marke verwirklichen. — Wichtige Vorüberlegungen für einen sauberen Start aus juristischer Sicht

Unser tägliches Leben ist in nahezu allen Bereichen geprägt von Marken. Der Traum vieler Künstler oder Unternehmer ist der Launch einer eigenen Marke.
Bevor in den Aufbau einer solchen Marke und eine Markenstrategie investiert wird, sollten bereits Überlegungen im Hinblick auf einen möglichst umfassenden Schutz gegenüber potenziellen Konkurrenten und Wettbewerbern mit ähnlichen Ideen getroffen werden. Spätestens aber, sobald das jeweilige Geschäftsmodell bis zu einem gewissen Grad etabliert wurde bzw. sobald dieses einen gewissen Bekanntheitsgrad in der Öffentlichkeit erlangt hat, ergeben sich rechtliche Fragestellungen. 
Der Marken-Designer Frank Wohlgemuth aus Hamburg erörtert im Gespräch mit Dr. Oliver Schwenzer (Anwalt für Urheber- und Markenrecht) einige grundlegende Aspekte der Markenanmeldung.

FW:

Ich wünsche mir, dass wir dem interessierten Leser im Rahmen dieses Interviews einen kurzen, aber klaren Eindruck des juristischen Blickwinkels auf das Thema „Marke“ und „Markenanmeldung“ vermitteln können. Unser Gespräch wird die wichtigsten Fragestellungen wie eine „Vorüberlegungs-Checklist“ abhandeln, sodass daraus vom potenziellen Anmelder bzw. Markenhalter praktischer Nutzen gezogen werden kann. Für den Einstieg in die juristische Betrachtungsweise ist es sicherlich interessant zu erfahren, wie sich aus juristischer Sicht eine „Marke“definiert? Welche Bestandteile und/oder damit verbundenen Komponenten (wie z. B. Claim, Wort, Bild, Sound, Idee) können überhaupt geschützt bzw. angemeldet werden?

OS:

Es gibt grundsätzlich weitreichende Möglichkeiten eines Schutzes. Der Gesetzgeber will Kennzeichnungen im weitesten Sinne der Möglichkeit eines Exklusivrechts zuordnen. Das Markengesetz ist hier recht offen formuliert. So gibt es Wortmarken, Bildmarken und eine Kombination aus beidem. Allerdings kann man heutzutage auch Hörmarken, Farbmarken, Geruchsmarken und sogar haptische Marken für den Tastsinn anmelden. Zum Beispiel melden Automobilhersteller oder Mobilfunkunternehmen ihre kurzen Soundlogos aus der Werbung häufig als Audiomarke an, weil ein kurzes Snippet meißt nicht als Urheberwerk gilt. Die größte Rolle spielen aber noch immer Wortkennzeichen, Bildkennzeichen und die Kombination von beidem. Des Weiteren gibt es natürlich neben dem Markenschutz noch das Urheberrecht, welches geistige Werke wie Lieder, Malerei, Literatur und ähnliches schützt, sowie Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterschutz, z.B. für Stoffmuster oder Designs von Gebrauchsgegenständen. Wer technisch etwas neues erfindet, kann ein Patent anmelden.

FW:

Was kann nicht als Marke geschützt werden?

OS:

Eine Marke muss Kennzeichnungscharakter aufweisen. Kennzeichnung heißt auch, etwas Individuelles wiederzuerkennen. Nicht schutzfähig sind generische Begriffe, die einen rein beschreibenden Charakter haben, wie z.B. Wasser, Motorrad oder Internet-Shop.

»Eine Marke muss Kennzeichnungscharakter aufweisen. Kennzeichnung heißt auch, etwas Individuelles wiederzuerkennen. Nicht schutzfähig sind generische Begriffe, die einen rein beschreibenden Charakter haben, wie z.B. Wasser, Motorrad oder Internet-Shop.«

Dr. Oliver Schwenzer

FW:

Welche Vorteile habe ich überhaupt, wenn ich meine Marke schützen lasse bzw. anmelde?

OS:

Wer über einen längeren Zeitraum im Geschäftsverkehr eine Marke nutzt, der erlangt bereits ohne Anmeldung Markenschutz, wenn die Marke ein gewisses Maß an Verkehrsgeltung erlangt hat. Stets geschützt sind auch notorisch bekannte Marken, die im Grunde jedermann kennt, wie z.B. CocaCola, McDonald’s oder Microsoft. Wer sich aber etwas Neues überlegt und dafür einen Schutz erlangen will, bevor er an den Markt geht, dem hilft die Eintragung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt. Ist ein EU-weiter Schutz gewünscht, kann man direkt beim Europäischen Patent- und Markenamt anmelden. Hier gibt es anmeldefreundliche Tools im Internet.

FW:

Ist die Markenanmeldung beim Patentamt wirklich gleichbedeutend mit dem Schutz für meine Marke, oder können daraus auch Nachteile entstehen?

OS:

DNachteile ergeben sich natürlich, wenn bereits konkurrierende Marken bestehen und eine Verwechslungsgefahr vorliegt. Die Anmeldung einer Marke ist oft der Einstieg für Abgrenzungsdiskussionen mit Marken Dritter. In der Praxis kann dann auf gewisse Eintragungsklassen eine Abgrenzungsvereinbarung mit vorbestehenden Markeninhabern verhandelt werden. Hier können Anwaltskosten für eine gute Beratung anfallen. Grundsätzlich aber ist die Anmeldung nur vorteilhaft, denn man sollte am Markt nicht unbedingt solange agieren, bis man Verkehrsgeltung als schutzbegründend erlangt. Gerade ein einer unternehmerischen Frühphase halte ich die Anmeldung für ein Muss.

FW:

Wie schütze ich meine Marke möglichst umfassend von Beginn an?

OS:

Schlichtweg durch eine frühzeitige Anmeldung.

FW:

In welchen Fällen sollte ich lieber auf eine Anmeldung verzichten?

OS:

Die Marke sollte von der Idee und Umsetzung her final ausgearbeitet sein. Für die Komplettierung einer Bildmarke bietet sich professionelle Hilfe eines Graphikdesigners an. Spätere Veränderungen bedürfen gegebenenfalls einer Neuanmeldung, so dass unnötig zusätzliche Kosten entstehen können. Im Übrigen sollte Rechtsrat bei einem Anwalt eingeholt werden, wenn man sich nicht sicher ist, welche Art von Schutz für die Formgebung der Idee am besten ist. Wer z.B. ein Entertainment-Format für TV oder Internet entwickelt, der kann gegebenenfalls mehrere Schutzinstrumente in Anspruch nehmen. Handelt es sich lediglich um eine Idee, die noch keinerlei Form und Konturen angenommen hat, dann ist weder ein Markenschutz noch ein sonstiger Schutz angezeigt. Denn wie heißt es so schön: Die Ideen sind frei.

FW:

Oliver Schwenzer, vielen Dank für das interessante Gespräch!

OS:

Vielen Dank auch Ihnen, Frank Wohlgemuth.